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Resolution der Fraktionen SPD, UBL und BGG zur Zerstörung von Wahlplakaten in Gemünden



Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den vergangenen Wochen haben wir in unserer Gemeinde immer wieder Vorfälle erlebt, bei denen Wahlplakate beschmutzt oder zerstört wurden. Diese Taten sind nicht nur Ausdruck von Vandalismus, sondern stellen einen direkten Angriff auf unsere demokratischen Werte und Prozesse dar. Als Vertreter der Fraktionen SPD, UBL und BGG möchten wir heute eine klare Botschaft senden: Wir verurteilen solche Taten aufs Schärfste.

Wir stehen hier vereint, weil uns etwas Grundlegendes verbindet: der Glaube an die Demokratie. In einer demokratischen Gesellschaft ist die Meinungsvielfalt nicht nur erlaubt, sondern auch erwünscht. Sie ist die Grundlage unseres Zusammenlebens und unseres politischen Systems. Wahlplakate sind ein sichtbares Zeichen dieses demokratischen Prozesses. Sie informieren, sie werben um Unterstützung und sie stehen für die freie Meinungsäußerung.

Die Zerstörung von Wahlplakaten und den “Gemünden bleibt bunt”-Plakaten ist ein Angriff auf diese Grundprinzipien. Es ist ein Versuch, Meinungen zu unterdrücken und den demokratischen Diskurs zu stören. Solche Handlungen sind inakzeptabel und haben in einer zivilisierten Gesellschaft keinen Platz. Sie schaden nicht nur den direkt Betroffenen, sondern unserer gesamten Gemeinschaft. Jeder von uns sollte das Recht haben, seine Meinung frei und ohne Angst vor Repressalien äußern zu können.

Wir verurteilen Extremismus jeglicher Art. Ganz gleich, ob er von rechts, von links oder aus anderen ideologischen Lagern kommt. Extremismus versucht, mit Gewalt und Intoleranz seine Ziele zu erreichen, und steht damit in direktem Widerspruch zu den Werten unserer demokratischen Gesellschaft. Unsere Antwort darauf muss klar und entschlossen sein: Kein Platz für Extremismus in Gemünden!

Unsere Gemeinde steht für Respekt und Toleranz. Diese Werte müssen wir bewahren und verteidigen. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, sicherzustellen, dass demokratische Prozesse ungestört ablaufen können. Dafür braucht es den Einsatz von uns allen. Wir appellieren daher an alle Bürgerinnen und Bürger, wachsam zu sein und bei der Verteidigung unserer demokratischen Werte mitzuwirken.

Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen. Lassen Sie uns zeigen, dass Gemünden für Demokratie, Respekt und Toleranz steht. Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihr Engagement. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass solche Vorfälle in Zukunft nicht mehr vorkommen und dass unsere Gemeinde ein Ort bleibt, an dem Demokratie lebendig und stark ist.

Tim Henkel
Fraktionsvorsitzender BGG

 
Klaus-Dieter Jensen
Fraktionsvorsitzender UBL
Björn Stroh
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Alexander Klein
Fraktionsvorsitzender SPD
Daniel Müller
Bürgermeister